AKTUELLES

Wahlhelfer gesucht

An alle SPD-Mitglieder im Westend:

Wir suchen noch Wahlhelfer die am Sonntag den 26. Mai 2019 in den Wahllokalen im Westend die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl auch seitens der SPD sicherstellen. Wahlhelfer kann jeder Wahlberechtigte sein. Es gibt eine Aufwandsentschädigung von 45€. Es geht jeweils um ein kurzes Treffen vor Öffnung der Wahllokale um 8:00 Uhr und eine 5 Stunden-Schicht im Wahllokal (entweder von 8:00 bis 13:00 oder von 13:00 bis 18:00), sowie ab 18:00 die ca. halbstündige Stimmauszählung.

Es gilt 15 Wahlbezirke mit bis zu 4 Beisitzer/innen und Wahlvorständen zu besetzen. Jeder der kann sollte also mitmachen!

Hier sieht man, in welchem Wahlbezirk man wohnt.

Hier kann man sich als Wahlhelfer melden.

 

 

Infostände im Westend zur Europawahl 2019

Wir werden wieder Infostände in zwei Schichten von 10:00-12:00 und von 12:00-14:00 Uhr haben:

1. Samstag 13. April 2019, vor REWE-Markt Arndtstraße 22, 60325 Frankfurt/M.

2. Samstag 27. April 2019, vor REWE-Markt Bockenheimer Landstraße 64, 60323 Frankfurt/M.

3. Samstag 4. Mai 2019, vor REWE-Markt Grüneburgweg 12, 60322 Frankfurt/M.

4. Samstag 11. Mai 2019, vor PENNY-Markt Am Dornbusch 33, 60320 Frankfurt/M.

5. Samstag 18. Mai 2019, vor REWE-Markt Grüneburgweg 12, 60322 Frankfurt/M.

6. Samstag 25. Mai 2019, vor REWE-Markt Eschersheimer Landstraße 221, 60320 Frankfurt/M.

Wer teilnehmen kann, trägt sich bitte unter diesem Link in den Kalender ein, oder teilt uns per Email oder per Telefon (Martin Frankowski 0175 41 20 781) mit, wann sie oder er teilnehmen kann, damit wir nicht unnötig weitere Mitstreiter anrufen müssen. Macht mit oder kommt die Mitmachenden besuchen!

 

Politisches Frühstück am 13. Januar 2019 mit Johano Strasser, Mitglied der SPD-Grundwertekommission

Zu Gast war der Politologe Johano Strasser, ehemaliger stellv. Bundesvorsitzender der Jusos (1970 bis 1975), Präsident des P.E.N.-Zentrums Deutschland (bis 2013), heute freier Schriftsteller und Mitglied der SPD-Grundwertekommission. Wir haben mit ihm über die Zukunft unserer Partei gesprochen und gemeinsam Ideen entwickelt, damit sie zu alter Stärke zurückfindet und wieder größere Akzeptanz bei den Wählern und in den Medien findet.

Johano Strasser

 

Stolperstein-Rundgang durchs Westend mit anschließender Lesung im Cafe Laumer

Vor 80 Jahren, vom 9. auf den 10. November 1938, brannten in Mitteleuropa die Synagogen. Der 9. November ist der Tag, an dem tausende Juden misshandelt, verhaftet oder getötet wurden. Zum Gedenken an das Schicksal der Menschen, die in der Zeit des Nationalsozialismus (NS-Zeit) verfolgt, ermordet, deportiert, vertrieben oder in den Suizid getrieben wurden, werden seit 1992 kleine Gedenktafeln im Boden verlegt. Mit einem Rundgang zu diesen sogenannten "Stolpersteinen" im Westend erinnerten auch wir am 19. November 2018 an das Schicksal der Menschen. Ca. 20 Personen nahmen Teil. Im Anschluß las Edita Koch vom Exil Verlag im Cafe Laumer aus der Zeitschrift "Exil".

Foto: EPD

 

Machbarkeitsstudie für die Ansiedlung des Zentrums der Künste vorgestellt

Ina Hartwig (Kulturdezernentin Frankfurts), Boris Rhein (Wissenschaftsminister Hessens) und Frank Juncker (Vorsitzender Geschäftsführer der ABG) haben am 22.10.2018 die Machbarkeitsstudie für die Ansiedlung des Zentrum der Künste auf dem Kulturcampus vorgestellt. Ergebnis: die Ansiedlung ist räumlich machbar. Die nächste zu klärende Frage ist, ob die Ansiedlung auch finanziell machbar ist. Die Kulturdezernentin Ina Hartwig (SPD) spricht sich ausdrücklich für das Zentrum aus. In der Stadtregierung wird darüber aber noch ausführlich diskutiert werden müssen. Das Raumkonzept der Machbarkeitsstudie sieht zwei Gebäude für das Zentrum der Künste vor: eines im Westend, direkt an die dann neue Hochschule für Musik und darstellende Kunst angrenzend, und eines auf der anderen Straßenseite, vor dem Bockenheimer Depot. Nähere Informationen hier.

Machbarkeitsstudie Zentrum der Künste und Neubau der Hochschule für Musik und darstellende Künste

 

Uni-Präsidentin wirbt für Campusmeile bis zum Kulturcampus, FR vom 16.10. 2018

"Es ist ein Meilenstein, dass die Campusmeile Eingang in die städtische Entwicklungsplanung gefunden hat. Das Projekt bietet die Riesenchance, Frankfurt weiter zu einer Studenten- und Hochschulstadt zu entwickeln. Dafür sollte man den großen Wurf wagen. Die Idee, die Miquelallee zu untertunneln, wurde wohl schon wiederholt verworfen, aber zum Beispiel beim Petuelring in München hat man genau dies gewagt und den Norden von Schwabing völlig verändert. Um visionäre Stadtplanung zu verwirklichen, sollten wir uns nicht nur darüber unterhalten, wo wir noch einen Baum pflanzen oder eine zusätzliche Straßenbahn einsetzen. Es muss viel mehr studentische Wohnflächen geben, aber auch kreative Räume, Makerspaces und Platz für Start-ups, damit neue Initiativen und neue städtische Dynamiken entstehen. Das wäre eine tolle Ergänzung zum Kulturcampus, der aus meiner Sicht zur Campusmeile dazu gehört, die nicht bei der A66 enden sollte. An das Museumsufer hat am Anfang auch niemand geglaubt, und jetzt ist es aus Frankfurt nicht mehr wegzudenken." Zum vollständigen Interview in der Frankfurter Rundschau vom 16.10.2018 geht es hier.

Birgitta Wolff, Präsidentin der Goethe-Universität   Foto: Wolfgang Eilmes

 

Bildungspolitische Herausforderungen in einer wachsenden Stadt

Politisches Frühstück im Westend mit Sylvia Weber, Dezernentin für Integration und Bildung

Das Bevölkerungswachstum in Frankfurt hält an - natürlich wirkt sich das direkt auf die Schulversorgung und die Kitas aus. Am 26. August 2018 stand Sylvia Weber, Frankfurter Stadträtin (SPD) und Dezernentin für Integration und Bildung im Rahmen eines politischen Frühstücks den Mitgliedern des Ortsvereins SPD Westend Rede und Antwort. Das Thema: Bildungspolitik in einer wachsenden Stadt - und was das konkret für das Westend bedeutet.

Sylvia Weber und Frederik Michalke, Foto: Michael Heipel
 
Als Sylvia das Dezernat für Integration und Bildung im Juli 2016 antrat, fand sie einen Sanierungsstau in Höhe von 900 Mio. EUR vor. Durch eine “Charmeoffensive” gegenüber der Verwaltung und schnelle Reaktionszeiten den Schulen und Eltern gegenüber gelang es ihr, recht schnell das nötige Vertrauen aufzubauen, dass es für ihre Position braucht. In den letzten zwei Jahren konnte sie 7 Schulen in Frankfurt neu eröffnen. Aber das reiche natürlich nicht, um das Wachstum der Stadt zu managen. Es würden 20 neue Schulen in den nächsten Jahren gebraucht - alleine die Liegenschaften dafür zu finden, ist eine Herausforderung - der sich Sylvia aber stellt und Lösungen gefunden hat. Im Westend steht konkret die Sanierung der Holzhausenschule an. Dafür zieht die Schule für zwei Jahre in ein Provisorium auf dem Schulcampus Westend. Aber auch die Humperdinck-Schule platzt aus allen Nähten, was in der Diskussion zur Sprache kam. Zur Entlastung plant die Stadträtin die Nutzung des ehemaligen Biocampus am Palmengarten. Es laufen Gespräche mit dem Land und der Senckenbergischen Stiftung, die über ein Mitspracherecht verfügt, was die Geländenutzung angeht. Zusätzlicher Druck aus der Bürgerschaft im Westend wäre hilfreich, um dieses Projekt voranzutreiben. Als einen richtig großen Wurf bezeichnete Sylvia die Einführung der Entgeltfreiheit für Kitas. 25.000 Kinder müssen nun nichts mehr für die Kita bezahlen, was eine deutliche Entlastung für Familien darstelle. Bildung darf nicht am Geldbeutel der Eltern scheitern - eine klare SPD-Position.
(Für SPD Ortsverein Westend: Michael Heipel)
 
 
Politisches Frühstück im Westend, Foto: Michael Heipel
 

Förderprogramm Klimaanpassung

Am 11. Juni 2018 wurde in der Sitzung des Ortsbeirats für Westend, Bockenheim und Kuhwaldsiedlung das Förderprogramm Klimaanpassung vorgestellt. Mit diesem Programm ermöglicht es die Stadt Eigentümern und Unternehmen ihre Immobilien für den Klimawandel zu rüsten. In den kommenden vier Jahren stehen für die Planung und Umsetzung je zwei 2 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung. Gefördert werden Dachbegrünungen, Fassadenbegrünungen, entsiegelte / begrünte Hinterhöfe, Sonnenschutz und öffentlich zugängliche Trinkbrunnen. Gefördert wird an Orten, die besonders von Überwärmung betroffen sind. Nach aktuellem Klimaatlas gehört dazu auch das Westend! Bis zu 50% der förderfähigen Kosten und max. 50.000€ werden pro Liegenschaft übernommen. Näheres hier.

 

Neugestaltung des Spielplatzes Auf der Körnerwiese

Der Ortsbeirat 2 hat in seiner Sitzung am 22. Januar 2018 mit den Stimmen der SPD beschlossen, die Umgestaltung und Sanierung des Kinderspielplatzes Auf der Körnerwiese mit 10.000 Euro zu unterstützen. Grundlage war der Vorentwurf des Grünflächenamts, welcher hier vorliegt. Baubeginn ist im Sommer 2018, die Dauer ca. 10 Wochen und die Gesamktkosten ca. 285.000 Euro.

 

 

Westendbote Sonderausgabe Januar 2018 erschienen


 

Direkte Anbindung der Carl-von-Weinberg-Siedlung an die Miquelanlage

Im Rahmen der Verwirklichung des Projekts "Grünes Ypsilon" soll unter anderem die Carl-von-Weinberg-Siedlung direkter an die Miquelanlage angebunden und die Fußgängerbrücke, die den Grüneburgpark mit der Carl-von-Weinberg-Siedlung verbindet, saniert werden. „Bei der Weiterentwicklung von Stadtteilen verfolgen wir das Konzept der doppelten Innenentwicklung. Das heißt, dass wir Wohnen und Freiräume zusammendenken. Daher ist die Ausstattung von allen Quartieren mit Stadtgrün von großer Bedeutung“, erläutert Mike Josef, Chef der Frankfurter SPD und Dezernent für Planen und Wohnen. Näheres zum Projekt findet man hier.

Ausschnitt des Plans vom Grünflächenamt

 

"Die alte Frau wehrt sich" - FAZ-Artikel vom 8.6.2017

Wir fordern Solidarität mit allen von existenzbedrohender Mieterhöhung Betroffenen!

Ein aktueller FAZ-Artikel zeigt wieder beispielhaft einen Fall:

"Die alte Frau wehrt sich. Ein halbes Leben hat Doris Scheidt im Westend gewohnt. Jetzt soll die Miete der Einundneunzigjährigen verdoppelt werden – wegen einer Wärmedämmung. Für sie und andere geht es um die Existenz.

Doris Scheidt ist voller Wut. Sie klopft auf den Tisch und sagt: „Wenn die mich hier raus haben wollen, müssen sie mich im Sarg aus meiner Wohnung tragen.“ Seit 50 Jahren lebt die 91 Jahre alte Frau in ihrer Wohnung im Westend, mehr als die Hälfte ihres Lebens hat sie dort verbracht, jetzt will der Vermieter die Miete erhöhen. Anstatt 400 Euro soll Scheidt fortan rund 900 Euro zahlen. Sie sagt: „So viel Geld habe ich nicht.“ Deshalb wehrt sie sich gegen die Mieterhöhung. Doch das Recht ist nicht auf ihrer Seite."

Autor: Paul Hildebrandt. Der ganze Artikel ist nachzulesen in der FAZ vom 8.6.2017

Will nicht weichen: Doris Scheidt, Foto: Wolfgang Eilmes

 
 

 

 

Für uns im Landtag: Turgut Yüksel

Für uns im Bundestag: Ulli Nissen

Für uns im Europäischen Parlament: Udo Bullmann