AKTUELLES

10. September 2023 - Frankfurt läuft für mehr Zeit!

Auch die Westend SPD hat sich mit der Aids-Hilfe Frankfurt solidarisiert und am Benefizlauf - LAUF FÜR MEHR ZEIT - teilgenommen. Neben unserem Landtagskandidaten Turgut Yüksel haben sich weit über 20 Genossen mit großer Freude am Benifizlauf beteiligt. 

mit unserem Landtagskandidaten Turgut Yüksel 
Freude und Power mitgebracht...

 

nach dem Motto: immer VORWÄRTS! unser Vorstandsvorsitzender Martin 

 

Informationen für Interessierte 

https://lauf-fuer-mehr-zeit.de/lauf/

https://www.frankfurt-aidshilfe.de/de

 

Christopher Street Day Frankfurt

„Happy Pride” – Warum die queere Community im Jahr 2023 mehr denn je den solidarischen Beistand der Mitte benötigt

„Ausgelassene Stimmung“, könnte eine gute Beschreibung der CSD-Parade (CSD= Christopher Street Day)[1] sein. Überall pride flags, gutgelaunte Menschen und ein Paradezug, der nicht enden wollte.  

„Queere Rechte sind Menschenrechte“, trägt ein Banner als Motto – und es stimmt. Rechte für queers gehen uns alle etwas an. Insbesondere in einer Zeit in der die Rechten auf dem Vormarsch sind, höherranginge Vertreter der CSU mit Ron de Santis kuscheln und Teile der CDU doch lieber Kontakt zum europäischen Original Viktor Orbán suchen. Überall auf der Welt rotten sich Rechte und konservative Kräfte zusammen, um gegen queers vorzugehen. Als Demokrat*innen ist es unsere Pflicht uns aktiv solidarisch zu zeigen.

Rechte für queers bedeutet nicht nur die Gleichstellung von queeren Menschen, sondern Selbstverwirklichung und Selbstbestimmung. Dies kommt der Gesamtgesellschaft zugute, denn wer möchte sich nicht frei – und dies unabhängig von seinen geschlechtsspezifischen Erwartungen – entfalten können.

Dies sah man gut am Frankfurter CSD, bei dem viele Teilnehmende Transparente zum SBGG[2] hatten.

Die SPD war an allen drei Tagen vor Ort, hat sich den Fragen der Menschen gestellt und vor allem zugehört. Gesprächsthemen gab es viele, nicht nur im queerpolitischen Bereich.

Solidarität zu bekunden und solidarisch zu sein, ist mehr als nur auf einen CSD zu gehen. Es kann damit anfangen, die eigenen Bekannten und Freunde zu fragen, die unter der Zeit des §175 StGB leben mussten oder (negative) Vorurteile abzubauen. Es gibt Menschen in deinem Umkreis, die sich queerfeindlich äußern? – Spread some knowledge.

Solidarität bedeutet für uns, sich aktiv einzusetzen.

Aus diesem Grund wollen wir die SPD queere Menschen unterstützen[3]:

  • Bei der Selbstbestimmung
  • Bei der Familienplanung durch eine Reform des Familien- und Abstammungsrechts
  • Bei wirksamen Schutz gegen Diskriminierung
  • Durch ein neues Antidiskriminierungsgesetz
  • Durch die Erweiterung des Art. 3 GG
  • Bei der Wiedergutmachung der Opfer des §175 StGB und denjenigen, die sich wegen des TSG (zwangs-)operieren lassen mussten.

Das ist eine exemplarische Auflistung unserer Forderungen. Bei Interesse und Nachfragen, einfach mal vorbeischauen. Wir freuen uns auf Euch!

Yoshua, Frankfurt, 15.07. 2023


[2] Abkürzung für das geplante Selbstbestimmungsgesetz.

[3] Quelle: Koalitionsvertrag und Bundestagswahlprogramm

 

Auf den Fotos sehen Sie Yoshua, Vorstandsmitglied der Westend SPD 

 

8. März - Internationaler Weltfrauentag 2023

Seit 160 Jahren kämpft die SPD für die Gleichberechtigung von Männern und Frauen.

Am weltweiten Kampftag für Frauenrechte sind wir mit vielen Frauen ins Gespräch gekommen. Insbesondere interessierte uns dieses Jahr auch die Meinung der Frauen über die Einführung des Internationalen Weltfrauentags als gesetzlichen Feiertag in Hessen. Wir bedanken uns für diese sehr interessanten Gespräche. 

Der Kampf um Frauenrechte geht weiter! Nicht nur in Deutschland, sondern auch auf globaler Ebene! Wir werden uns weiterhin täglich stark machen für eine echte Gleichberechtigung - gleiche Teilhabe in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft!

 

 

Lesung: Gelebt. Geliebt. Gehasst. Über den vergessenen Autor Frank Arnau. Lesung von Edita Koch

Gelebt. Geliebt. Gehasst. Über den vergessenen Autor Frank Arnau. Lesung von Edita Koch

Wo: Aufgrund der aktuellen Entwicklungen und zu unser aller Schutz findet die Veranstaltung ausschließlich online statt per live stream auf Facebook SPD Frankfurt Westend

Wann: Montag, 9. November 2020 17:30 Uhr

Die Veranstaltung wird auch Live Online auf dem Facebook-Kanal der Jusos Frankfurt übertragen.

 

Wie wollen wir weiter wirtschaften? Diskussionsabend mit Ulrike Herrmann am Do. 5. Nov. 2020

Wann: Do. 5. Nov. 2020 19:30 Uhr

Wo: Aufgrund der aktuellen Entwicklungen und zu unser aller Schutz findet die Veranstaltung ausschließlich online statt:

Https://bit.ly/anmeldung-wirtschaft

oder per live stream auf Facebook SPD Frankfurt Westend oder Facebook Jusos Frankfurt 

 

Politisches Frühstück am 13. Januar 2019 mit Johano Strasser, Mitglied der SPD-Grundwertekommission

Zu Gast war der Politologe Johano Strasser, ehemaliger stellv. Bundesvorsitzender der Jusos (1970 bis 1975), Präsident des P.E.N.-Zentrums Deutschland (bis 2013), heute freier Schriftsteller und Mitglied der SPD-Grundwertekommission. Wir haben mit ihm über die Zukunft unserer Partei gesprochen und gemeinsam Ideen entwickelt, damit sie zu alter Stärke zurückfindet und wieder größere Akzeptanz bei den Wählern und in den Medien findet.

 
Johano Strasser
 

Stolperstein-Rundgang durchs Westend mit anschließender Lesung im Cafe Laumer

Vor 80 Jahren, vom 9. auf den 10. November 1938, brannten in Mitteleuropa die Synagogen. Der 9. November ist der Tag, an dem tausende Juden misshandelt, verhaftet oder getötet wurden. Zum Gedenken an das Schicksal der Menschen, die in der Zeit des Nationalsozialismus (NS-Zeit) verfolgt, ermordet, deportiert, vertrieben oder in den Suizid getrieben wurden, werden seit 1992 kleine Gedenktafeln im Boden verlegt. Mit einem Rundgang zu diesen sogenannten "Stolpersteinen" im Westend erinnerten auch wir am 19. November 2018 an das Schicksal der Menschen. Ca. 20 Personen nahmen Teil. Im Anschluß las Edita Koch vom Exil Verlag im Cafe Laumer aus der Zeitschrift "Exil".

Foto: EPD

 

Machbarkeitsstudie für die Ansiedlung des Zentrums der Künste vorgestellt

Ina Hartwig (Kulturdezernentin Frankfurts), Boris Rhein (Wissenschaftsminister Hessens) und Frank Juncker (Vorsitzender Geschäftsführer der ABG) haben am 22.10.2018 die Machbarkeitsstudie für die Ansiedlung des Zentrum der Künste auf dem Kulturcampus vorgestellt. Ergebnis: die Ansiedlung ist räumlich machbar. Die nächste zu klärende Frage ist, ob die Ansiedlung auch finanziell machbar ist. Die Kulturdezernentin Ina Hartwig (SPD) spricht sich ausdrücklich für das Zentrum aus. In der Stadtregierung wird darüber aber noch ausführlich diskutiert werden müssen. Das Raumkonzept der Machbarkeitsstudie sieht zwei Gebäude für das Zentrum der Künste vor: eines im Westend, direkt an die dann neue Hochschule für Musik und darstellende Kunst angrenzend, und eines auf der anderen Straßenseite, vor dem Bockenheimer Depot. Nähere Informationen hier.

Machbarkeitsstudie Zentrum der Künste und Neubau der Hochschule für Musik und darstellende Künste

 

Uni-Präsidentin wirbt für Campusmeile bis zum Kulturcampus, FR vom 16.10. 2018

"Es ist ein Meilenstein, dass die Campusmeile Eingang in die städtische Entwicklungsplanung gefunden hat. Das Projekt bietet die Riesenchance, Frankfurt weiter zu einer Studenten- und Hochschulstadt zu entwickeln. Dafür sollte man den großen Wurf wagen. Die Idee, die Miquelallee zu untertunneln, wurde wohl schon wiederholt verworfen, aber zum Beispiel beim Petuelring in München hat man genau dies gewagt und den Norden von Schwabing völlig verändert. Um visionäre Stadtplanung zu verwirklichen, sollten wir uns nicht nur darüber unterhalten, wo wir noch einen Baum pflanzen oder eine zusätzliche Straßenbahn einsetzen. Es muss viel mehr studentische Wohnflächen geben, aber auch kreative Räume, Makerspaces und Platz für Start-ups, damit neue Initiativen und neue städtische Dynamiken entstehen. Das wäre eine tolle Ergänzung zum Kulturcampus, der aus meiner Sicht zur Campusmeile dazu gehört, die nicht bei der A66 enden sollte. An das Museumsufer hat am Anfang auch niemand geglaubt, und jetzt ist es aus Frankfurt nicht mehr wegzudenken." Zum vollständigen Interview in der Frankfurter Rundschau vom 16.10.2018 geht es hier.

Birgitta Wolff, Präsidentin der Goethe-Universität   Foto: Wolfgang Eilmes

 

Bildungspolitische Herausforderungen in einer wachsenden Stadt

Politisches Frühstück im Westend mit Sylvia Weber, Dezernentin für Integration und Bildung

Das Bevölkerungswachstum in Frankfurt hält an - natürlich wirkt sich das direkt auf die Schulversorgung und die Kitas aus. Am 26. August 2018 stand Sylvia Weber, Frankfurter Stadträtin (SPD) und Dezernentin für Integration und Bildung im Rahmen eines politischen Frühstücks den Mitgliedern des Ortsvereins SPD Westend Rede und Antwort. Das Thema: Bildungspolitik in einer wachsenden Stadt - und was das konkret für das Westend bedeutet.

Sylvia Weber und Frederik Michalke, Foto: Michael Heipel
 
Als Sylvia das Dezernat für Integration und Bildung im Juli 2016 antrat, fand sie einen Sanierungsstau in Höhe von 900 Mio. EUR vor. Durch eine “Charmeoffensive” gegenüber der Verwaltung und schnelle Reaktionszeiten den Schulen und Eltern gegenüber gelang es ihr, recht schnell das nötige Vertrauen aufzubauen, dass es für ihre Position braucht. In den letzten zwei Jahren konnte sie 7 Schulen in Frankfurt neu eröffnen. Aber das reiche natürlich nicht, um das Wachstum der Stadt zu managen. Es würden 20 neue Schulen in den nächsten Jahren gebraucht - alleine die Liegenschaften dafür zu finden, ist eine Herausforderung - der sich Sylvia aber stellt und Lösungen gefunden hat. Im Westend steht konkret die Sanierung der Holzhausenschule an. Dafür zieht die Schule für zwei Jahre in ein Provisorium auf dem Schulcampus Westend. Aber auch die Humperdinck-Schule platzt aus allen Nähten, was in der Diskussion zur Sprache kam. Zur Entlastung plant die Stadträtin die Nutzung des ehemaligen Biocampus am Palmengarten. Es laufen Gespräche mit dem Land und der Senckenbergischen Stiftung, die über ein Mitspracherecht verfügt, was die Geländenutzung angeht. Zusätzlicher Druck aus der Bürgerschaft im Westend wäre hilfreich, um dieses Projekt voranzutreiben. Als einen richtig großen Wurf bezeichnete Sylvia die Einführung der Entgeltfreiheit für Kitas. 25.000 Kinder müssen nun nichts mehr für die Kita bezahlen, was eine deutliche Entlastung für Familien darstelle. Bildung darf nicht am Geldbeutel der Eltern scheitern - eine klare SPD-Position.
(Für SPD Ortsverein Westend: Michael Heipel)
 
 
Politisches Frühstück im Westend, Foto: Michael Heipel
 

Förderprogramm Klimaanpassung

Am 11. Juni 2018 wurde in der Sitzung des Ortsbeirats für Westend, Bockenheim und Kuhwaldsiedlung das Förderprogramm Klimaanpassung vorgestellt. Mit diesem Programm ermöglicht es die Stadt Eigentümern und Unternehmen ihre Immobilien für den Klimawandel zu rüsten. In den kommenden vier Jahren stehen für die Planung und Umsetzung je zwei 2 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung. Gefördert werden Dachbegrünungen, Fassadenbegrünungen, entsiegelte / begrünte Hinterhöfe, Sonnenschutz und öffentlich zugängliche Trinkbrunnen. Gefördert wird an Orten, die besonders von Überwärmung betroffen sind. Nach aktuellem Klimaatlas gehört dazu auch das Westend! Bis zu 50% der förderfähigen Kosten und max. 50.000€ werden pro Liegenschaft übernommen. Näheres hier.

 

Neugestaltung des Spielplatzes Auf der Körnerwiese

Der Ortsbeirat 2 hat in seiner Sitzung am 22. Januar 2018 mit den Stimmen der SPD beschlossen, die Umgestaltung und Sanierung des Kinderspielplatzes Auf der Körnerwiese mit 10.000 Euro zu unterstützen. Grundlage war der Vorentwurf des Grünflächenamts, welcher hier vorliegt. Baubeginn ist im Sommer 2018, die Dauer ca. 10 Wochen und die Gesamktkosten ca. 285.000 Euro.

 

 

Direkte Anbindung der Carl-von-Weinberg-Siedlung an die Miquelanlage

Im Rahmen der Verwirklichung des Projekts "Grünes Ypsilon" soll unter anderem die Carl-von-Weinberg-Siedlung direkter an die Miquelanlage angebunden und die Fußgängerbrücke, die den Grüneburgpark mit der Carl-von-Weinberg-Siedlung verbindet, saniert werden. „Bei der Weiterentwicklung von Stadtteilen verfolgen wir das Konzept der doppelten Innenentwicklung. Das heißt, dass wir Wohnen und Freiräume zusammendenken. Daher ist die Ausstattung von allen Quartieren mit Stadtgrün von großer Bedeutung“, erläutert Mike Josef, Chef der Frankfurter SPD und Dezernent für Planen und Wohnen. Näheres zum Projekt findet man hier.

Ausschnitt des Plans vom Grünflächenamt

 

"Die alte Frau wehrt sich" - FAZ-Artikel vom 8.6.2017

Wir fordern Solidarität mit allen von existenzbedrohender Mieterhöhung Betroffenen!

Ein aktueller FAZ-Artikel zeigt wieder beispielhaft einen Fall:

"Die alte Frau wehrt sich. Ein halbes Leben hat Doris Scheidt im Westend gewohnt. Jetzt soll die Miete der Einundneunzigjährigen verdoppelt werden – wegen einer Wärmedämmung. Für sie und andere geht es um die Existenz.

Doris Scheidt ist voller Wut. Sie klopft auf den Tisch und sagt: „Wenn die mich hier raus haben wollen, müssen sie mich im Sarg aus meiner Wohnung tragen.“ Seit 50 Jahren lebt die 91 Jahre alte Frau in ihrer Wohnung im Westend, mehr als die Hälfte ihres Lebens hat sie dort verbracht, jetzt will der Vermieter die Miete erhöhen. Anstatt 400 Euro soll Scheidt fortan rund 900 Euro zahlen. Sie sagt: „So viel Geld habe ich nicht.“ Deshalb wehrt sie sich gegen die Mieterhöhung. Doch das Recht ist nicht auf ihrer Seite."

Autor: Paul Hildebrandt. Der ganze Artikel ist nachzulesen in der FAZ vom 8.6.2017

Will nicht weichen: Doris Scheidt, Foto: Wolfgang Eilmes

 

 

 

Für uns im Bundestag: Armand Zorn

Für uns im Landtag: Turgut Yüksel

Für uns im Europäischen Parlament: Udo Bullmann