SPD Frankfurt

Die SPD im Westend ist ein Ortsverein der SPD-Frankfurt. Dabei ist die SPD-Frankfurt als nächsthöhere Parteigliederung ein sogenannter Unterbezirk. Die Geschäftsstelle unseres Unterbezirks ist in der Fischerfeldstrasse 7-11, 60311 Frankfurt/M, Telefon: 069 299888410

Die Geschäftsstelle des Unterbezirks dient der Betreuung aller SPD-Mitglieder in Frankfurt, der Verwaltungsarbeit, der Durchführung von Kampagnen und Aktionen und dem Service für die Ortsvereine, Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreise.

Die SPD-Frankfurt beruft Wahlkreisdelegiertenkonferenzen zur Aufstellung von Wahlbewerber/innen für die Bundestags-, Landtags-, Oberbürgermeisterwahlen und den Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung ein.

Innerhalb der SPD wählt sie Delegierte zum Bezirksparteitag, zum Landesparteitag und zum Bundesparteitag.

Der Vorstand der SPD-Frankfurt setzt sich aus 15 auf dem Jahresparteitag gewählten Delegierten, die alle Mitglieder der Frankfurter SPD sind, zusammen. Zu den Aufgaben des Vorstandes gehören insbesondere auch die Beratung der Stadtverordneten und der Magistratsfraktion und der Landtags- und Bundestagsabgeordneten in allen politischen Fragen.

Im Magistrat der Stadt Frankfurt stellt die SPD vier von insgesamt zehn Dezernentinnen und Dezernenten und den Oberbürgermeister: Peter Feldmann - Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt am Main, Ina Hartwig - Dezernentin für Kultur und Wissenschaft, Mike Josef - Dezernent für Planen und Wohnen, Klaus Oesterling - Dezernent für Verkehr und Sylvia Weber - Dezernentin für Integration und Bildung.

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Mike Josef - Vorsitzender der SPD-Frankfurt und Planungsdezernent von Frankfurt/M.

 

Die SPD im Römer

Bei den letzten Kommunalwahlen im April 2016 wurden 22 SPD-Kandidaten in die Stadtverordnetenversammlung gewählt. Sie stellen damit ca. 24% der Stadtverordneten. Die Stadtverordnetenversammlung hat eine Fülle von Aufgaben. Unter anderem wählt sie den Magistrat - mit Ausnahme der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters - und kontrolliert die Führung der Stadtverwaltung. Darüber hinaus beschließt sie über den Haushalt und erlässt spezielle Satzungen - beispielsweise über die Erhebung städtischer Steuern bzw. Gebühren oder zu Bebauungsplänen. Über wichtige Dinge des kommunalen Lebens trifft sie eine Vielzahl von Einzelentscheidungen. Dazu tagt sie einmal im Monat im Plenum, der Vollversammlung der Stadtverordneten, im Römer.
Diese Plenarsitzungen sind grundsätzlich öffentlich und werden von der/dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Stadtverordnetenvorsteherin/dem Stadtverordnetenvorsteher, geleitet.

Vorbereitet werden die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung in den Beratungen der Fachausschüsse. Die sozialdemokratischen Stadtverordneten sind in einer Fraktion organisiert. Hier werden in Arbeitsgruppen und in der gesamten Fraktion die Entscheidungen vorbereitet.

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Plenum im Römer

 

Der Oberbürgermeister - Peter Feldmann

Seit 2012 ist Peter Feldmann Oberbürgermeister von Frankfurt/M. Er wurde mit deutlicher Mehrheit in das Amt gewählt. Zu Peter Feldmanns politischen Kernthemen gehören der Bau bezahlbarer Wohnungen, die Begrenzung des Fluglärms, die Bildung, die Situation älterer Menschen in der Stadt, die Internationalität der Stadt Frankfurt und der Kampf gegen die Armut von Kindern. Hier verfolgt er das ehrgeizige Ziel, die Kinderarmut in Frankfurt während seiner Amtszeit zu halbieren. Mehr über Peter Feldmann erfährt man hier.

Peter Feldmann

 

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Für uns im Landtag: Turgut Yüksel

Für uns im Bundestag: Uli Nissen

Für uns im Europäischen Parlament: Udo Bullmann