Besuch des Hessischen Landtags am 20. März 2018

Die SPD im Westend besuchte am 20. März 2018 den Hessischen Landtag zur 132. Plenarsitzung und wurde dort von ihrem Landtagsabgeordneten Turgut Yüksel empfangen. Das Programm vor Ort war wie folgt:

13:30 Uhr Eintreffen am Landtag in Wiesbaden

14:00-15:00 Uhr Vortrag durch Mitarbeiter/innen des Landtages mit allgemeinen Informationen über den Hessischen Landtag

15:00-16:00 Uhr Teilnahme an der Plenarsitzung auf der Besuchergalerie

16:00-17:00 Uhr Gespräch mit unserem Abgeordneten Turgut Yüksel

Veranstaltung: Die Zukunft Europas gestalten

Am Dienstag, 8. August 2017 fand im Frankfurter PresseClub im Livingston'schen Stallgebäude in der Ulmenstraße eine Podiumsveranstaltung mit dem Thema "Die Zukunft Europas gestalten" mit unserem Bundestagskandidaten Dr. Oliver Strank und dem Staatsminister für Europa Michael Roth statt. Ca. 40 Interessierte fanden sich zur Mittagszeit ein, um die beiden zu ihren Standpunkten zu befragen. Michael Roth schilderte ausführlich aus seiner aktuellen Arbeit im Auswärtigen Amt in Berlin. Von den Teilnehmern wurden insbesondere viele Fragen zur Flüchtlings-, Entwicklungs- und Finanzpolitik der EU und der Position der SPD dazu gestellt. Strank und Roth erinnerten an die kulturellen, Friedens-stiftenden und sicherheitspolitischen Werte der EU für Deutschland und zeigten auf, wie ein optimiertes Gleichgewicht zwischen europäischen Nationalstaaten und der EU aussehen könnte. Die ca. 90min. waren, wie so oft, nicht genug um alles umfassend zu behandeln. Beide versprachen aber, bald wieder zur Befragung zu diesen Themen bereit zu stehen.

Michael Roth und Oliver Strank hören zu.

Martin Schulz in Offenbach. Wir waren dabei!

Veranstaltung am Donnerstag 8. Juni 2017

Am 8. Juni 2017 haben wir gemeinsam mit

Andrea Ypsilanti, Mitglied des Hessischen Landtags, SPD,
Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Mitglied d. Bundestags, Bündnis90/Die Grünen und
Michael Erhardt, stellvertretender Landesvorsitzender DIE LINKE Hessen und Erster Bevollmächtigter der IG Metall Frankfurt

über neue Poitik und neue Mehrheiten diskutiert. Die Moderation hatte Herbert Stelz.

"Im September wählen wir einen neuen Bundestag. Wer glaubt noch daran, dass eine Fortsetzung der Großen Koalition gut wäre für unser Land? Deutschland braucht dringend eine neue Politik, die vor allem für mehr Gerechtigkeit und gesellschaftlichen Fortschritt sorgt. Diese ist ohne die SPD nicht denkbar. CDU und FDP haben längst bewiesen, dass sie den Vermehrungsinteressen des Kapitals mehr verpflichtet sind als der Mehrheit des Volkes. Andere Mehrheiten sind nötig. Auf ihrem Leipziger Parteitag 2013 hat die SPD mit einem historischen Beschluss die Weichen gestellt. „Für die Zukunft schließen wir keine Koalition (mit Ausnahme von rechtspopulistischen oder -extremen Parteien) grundsätzlich aus“. Dazu hat sie drei Bedingungen gestellt: Stabile Mehrheit im Parlament, verbindlicher und finanzierbarer Koalitionsvertrag und verantwortungsvolle Europa- und Außenpolitik. Was muss geschehen, damit eine rot-rot-grüne Regierung endlich eine fortschrittliche und gerechte Politik für die große Mehrheit der Deutschen gestalten kann?"

Veranstaltung "Türkei - Wohin geht die Reise?"

Am 1. Juni 2017 haben wir, gemeinsam mit den Ortsvereinen Innenstadt und Gallus, den Nahost-Experten, Islam-Spezialisten und FAZ-Journalisten Rainer Herrmann und den SPD-Landtagsabgeordneten Turgut Yüksel für Einschätzungen und eine Diskussion zur Situation in der Türkei gewonnen. Moderiert hat die Diskussion Sylvia Kunze, Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Frankfurt. Wir haben gemeinsam 2,5 Stunden über die Massenverhaftungen, den Ausgang des Referendums, Erdogan, die Geschichte der Türkei, die Rolle der Religion, über Atatürk, den Kemalismus, die Gülen-Bewegung, den Putschversuch, die Provokationen von Erdogan, warum man weiterhin in die Türkei reisen sollte und vieles mehr nachgedacht. Es war eine sehr informative und konstruktive Diskussion. Man wird damit nie fertig, aber jeder Austausch bringt uns weiter!

1. Juni 2017

Sylvia Kunze, Turgut Yüksel und Rainer Herrmann im Gespräch

Veranstaltung "Frankreich hat die Wahl"

Wir haben am 3. Mai 2017 Genossinnen und Genossen der Partie Socialiste, En Marche und der ADFE-Français du Monde Hessen in den Club Voltaire eingeladen und gemeinsam mit ihnen sehr anregend diskutiert. Wofür stehen Macron und En Marche? Was sind die Folgen der Wahl in Frankreich für Frankreich und für Europa? Wir haben viel über die spezielle Situation in Frankreich und über die Gemeinsamkeiten mit den Situationen in Deutschland und anderen EU-Staaten gelernt. Die Zeit hat nicht gereicht und wir werden den Dialog fortsetzen.

3. Mai 2017

Hier Stimmen vom Abend:

Im Club Voltaire

Statements vom Parteitag der Frankfurter SPD im Mai 2017

Politisches Frühstück - mit Oliver Strank, unserem Kandidaten für den Bundestag

Wir haben Dr. Oliver Strank, Ortsvorsteher des Ortsbeirates Frankfurt 1 und unser Bundestagskandidat, eingeladen, um ihn näher kennenzulernen und mit ihm zu diskutieren. Am 31. April konnten wir ihn im Rahmen unseres politischen Frühstücks im Bürgerhaus am Rothschildpark begrüßen. Der gelernte Rechtsanwalt stellte seine Vorstellungen vor, wie Deutschland gerechter gestaltet werden kann.

31. April 2017

In unserer Mitte: Oliver Strank